Ich bin der Meinung, ein Gesetz, in dem drin steht, das Grundgesetz gilt nicht , ist verfassungswidrig . Dies ist beim...

Paragraf 29 Infektionsschutzgesetz bietet diese interessante Option unter dem Terminus technici „Beobachtung“ an...

Es gibt bislang keinen Erlass zum Lockdown oder eine solche Anordnung.

Angeblich wird heute die 12. Corona Verordnung als Landesrecht RLP erlassen und soll am Montag in Kraft treten.

Paragraf 32 Infektionsschutzgesetz ist nicht sauber formuliert. Darin steht, die Länder können den Erlass von Rechtsverordnungen „anderen...

Die politischen Beschlüsse von heute kann man als Symbolpolitik werten, im Sinne von „ut aliquid fiat“. Frei übersetzt, „wir wissen auch...

Durch das Dauer Framing gleichgeschalteter Medien sind absolute Wahrheiten , wie z.B. „Corona“ oder „Klima“ , entstanden. Die linientreue...

Ich werde hier in Kürze mehr darüber berichten. Ich verweise einstweilig schon mal auf das Cover vom aktuellen Spiegel.

Weil Regierende Stärke demonstrieren wollen. Übrigens gegen besseres Wissen. Aber wer will sich schon von einem Hustenvirus vorführen...

Die Wirksamkeit der Grippeschutz Impfung lag laut Fachliteratur bei 21%. Trotzdem würde ich mich impfen lassen. Ich habe mich vor Jahren...

Das Parlament verweigert der AfD seit Jahren einen Posten als Bundestagsvizepräsident. Dieses Amt ist vorgesehen nach Paragraf 2 (1) der...

Also Banker legen sich gerne privat auch mal Aktien in ihr eigenes Wertpapierdepot, zum Beispiel als Geldanlage. Vielleicht auch...

Heute Morgen las ich eher zufällig, die Chefin der EZB würde jetzt regelmäßig eine Art „Bürgersprechstunde“ abhalten, dies für mehr...

Aktuell läuft eine Klage gegen Google in den USA. Man wirft Google Ausnutzung der Marktmacht vor. Google hat eine Monopolstellung als...

Es gab nicht nur das abscheuliche Attentat von Paris letzte Woche. Sondern auch bei uns wurde ein islamistischer Gewaltverbrecher gestern...