Die verdorbene Demokratie
- Martin Döhring
- 25. Okt. 2020
- 1 Min. Lesezeit
Das Parlament verweigert der AfD seit Jahren einen Posten als Bundestagsvizepräsident. Dieses Amt ist vorgesehen nach Paragraf 2 (1) der Geschäftsordnung des Bundestags.
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Das miese Spiel läuft weiter…
Nächste Woche droht Deutschland der Demokratiebruch. Einige Abgeordnete aus dem rotgrünen Spektrum wollen die politische Konkurrenz, die AfD , verbieten lassen. Kein Wunder, diese bekommt mehr Stimmen vom Wähler. Zustände wie in einer Bananenrepublik.
Wahlfälschungen, wie in den USA vermutet , gab es bei uns auch. Zahlen wurden klein gerechnet.
Die 7 Vertreter des Bundestagspräsidenten kamen als Regelung zustande, als der damalige Bundestagspräsident Lammert wegen seiner Doktorarbeit ins Gerede kam.
Wer ist für die Einhaltung der Geschäftsordnung zuständig? Etwa der Bundestagspräsident? Dann wäre dies besonders schlechte Amtsführung.