Verfassungswidriges Gesetz
- Martin Döhring
- 31. Okt. 2020
- 1 Min. Lesezeit
Ich bin der Meinung, ein Gesetz, in dem drin steht, das Grundgesetz gilt nicht , ist verfassungswidrig . Dies ist beim Infektionsschutzgesetz der Fall.
top of page
Suche
5 Kommentare
bottom of page
Tatsächlich ist die Version Impfpflichtgesetz, die während Corona als Entwurf erstellt wurde, verfassungsrechtlich nicht in Ordnung. Das Gesetz erreicht den Gesetzeszweck nicht, und zwar von vorne herein erkennbar.
Es gibt hier übrigens Zensur. Hätten Sie das gedacht? Nennt sich „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ oder Kurz Netz-DG
Es wird nicht umsonst von einem Ermächtigungsgesetz gesprochen. Der Begriff „Ermächtigung“ kommt im geplanten „Bevölkerungsschutzgesetz“ 13mal vor....
Weil eben der Rechtsweg nicht gegeben ist, ist es verfassungswidrig.
In einzelnen Paragrafen des Infektionsschutzgesetzes stehen die Artikel des Grundgesetzes, die es ausschaltet.