meine Vorstellungen von einer konservativen Politik in Deutschland
- Martin Döhring
- 10. Nov. 2024
- 1 Min. Lesezeit
Aktualisiert: 5. Feb.
Kurze Aufstellung von den wichtigsten Punkten:
konservative Politik als Gemälde im Suprematismus Stil Abtreibungsverbot
Abschaffung vom Bürgergeld
Wiedereinführung der Todesstrafe für Mörder in Deutschland
zivile Nutzung der Kernenergie
nukleare Aufrüstung
Marktwirtschaft statt staatlicher Planwirtschaft
keine neue Schulden für Konsum oder Sozialleistungen
Drogenverbot
Ende der Klimamärchen
strikte Ahndung von Korruption
Die Behauptung, die SPD betreibe oder habe „Rentenbetrug“ begangen, wird in verschiedenen Kontexten erhoben, wobei die Vorwürfe unterschiedliche Aspekte umfassen:
a) Missbrauch der Rentenkasse durch versicherungsfremde Leistungen
Ein zentraler Kritikpunkt ist, dass die Rentenkasse über Jahrzehnte für Leistungen genutzt wurde, die nicht durch Beiträge gedeckt sind (sogenannte „versicherungsfremde Leistungen“). Beispiele sind Rentenzahlungen für DDR-Bürger nach der Wiedervereinigung oder für Russlanddeutsche, die aus Steuermitteln hätten finanziert werden sollen. Laut einer Quelle wurden zwischen 1957 und 2009 etwa 69,9 Milliarden Euro an versicherungsfremden Leistungen aus der Rentenkasse entnommen, was die Rentenfinanzierung geschwächt habe. Kritiker werfen der SPD vor, als Regierungspartei (z. B. unter Gerhard Schröder 1998–2005 oder in Großen Koalitionen) solche Praktiken toleriert oder gefördert zu haben, um Steuererhöhungen zu vermeiden.
b)…
Es kann nicht sein, dass sich Taugenichtse im "Bürgergeld" einen flotten Lenz machen.
Die Immigration nach Deutschland muss enden.
Die USA betreiben wieder Hinrichtungen von Mördern mit Erschiessung. Ich bin dafür.
Friedensplan für die Ukraine
Ein mehrstufiger Ansatz für nachhaltigen Frieden, Sicherheit und Wiederaufbau
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### 1. Sofortige Waffenruhe und Sicherheitsmaßnahmen
- Einstellung der Kampfhandlungen:
- Vermittlung durch neutrale Drittstaaten (z. B. Türkei, UN) zur Umsetzung einer sofortigen Waffenruhe.
- Einrichtung von entmilitarisierten Zonen enthalb der Kontaktlinie, überwacht durch UN-Friedenstruppen oder OSZE-Beobachter.
- Rückzug von Truppen und Waffen:
- Stufenweiser Abzug aller ausländischen Truppen (inkl. russischer Einheiten) aus der Ukraine.
- Abzug schwerer Waffensysteme (Artillerie, Raketen) aus den Grenzregionen.
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### 2. Territoriale und politische Lösungen
- Status der Ostukraine (Donbas):
- Autonomie für die Regionen Donezk und Luhansk innerhalb der Ukraine unter internationaler Aufsicht.
- Lokale Wahlen unter UN/OSZE-Beobachtung, verbunden mit Garantien für Minderheitenrechte…