Sehr bekannt ist der Rechtsgrundsatz "Im Zweifel für den Angeklagten".
Gestern wurde in einem Zivilverfahren gegen den früheren US-Präsidenten Donald J. Trump entschieden. Ein Geschworenengericht aus Laien verurteilte ihn zu Schmerzensgeld und Bußgeld Zahlung in Höhe von rund 5 Millionen US Dollar.
Allerdings wurde der Vergewaltigungs-Vorwurf der Klägerin nicht bestätigt, sondern ein Fall von sexuellem Missbrauch gesehen.
Trump will in Berufung gehen, also das Urteil anfechten.
Beweise gab es offenbar nicht, sondern nur die Aussage der Klägerin.
Ich bin zwar kein Fan von Mr Trump, trotzdem bereitet mir das Urteil Unbehagen. So wie von mir vor einigen Wochen bereits vermutet, wird die Rechtsauslegung ein Spiel von Wahrscheinlichkeiten. In dubio pro reo?
AI ! Hier ist ein einfaches Python-Skript, das den grundlegenden Algorithmus für die Einleitung einer juristischen Revision veranschaulicht. Bitte beachte, dass dies ein vereinfachtes Beispiel ist und nicht für den tatsächlichen Gebrauch in der Rechtspraxis geeignet ist. Für echte juristische Angelegenheiten sollte immer ein erfahrener Anwalt konsultiert werden.
```python
def einleitung_revision(gerichtsurteil, revisionsgrund):
"""
Simuliert die Einleitung einer juristischen Revision.
Args:
gerichtsurteil (str): Das ursprüngliche Gerichtsurteil.
revisionsgrund (str): Der Grund für die Revision.
Returns:
str: Die formulierte Einleitung der Revision.
"""
einleitung = f"Sehr geehrte Damen und Herren,\n\nich möchte hiermit eine Revision gegen das " \
f"Gerichtsurteil '{gerichtsurteil}' einleiten. Der Grund für die Revision ist '{revisionsgrund}'.\n\n" \
f"Ich bitte um Prüfung und Aufhebung des Urteils.\n\nMit freundlichen Grüßen,\n[Dein Name]"
return einleitung
#…
Hier ist eine kurze Geschichte, die ich mir ausgedacht habe:
```
Der Mörder
Er hatte schon viele Menschen getötet, aber er war immer davongekommen. Er war ein Meister der Tarnung, der Spuren verwischte und falsche Fährten legte. Er genoss das Spiel mit der Polizei, die ihm nie auf die Schliche kam. Er fühlte sich unbesiegbar und unantastbar.
Doch eines Tages machte er einen Fehler. Er tötete eine Frau, die er in einer Bar kennengelernt hatte, in ihrer Wohnung. Er dachte, sie wäre allein, aber sie hatte einen Sohn, der früher von der Schule nach Hause kam. Der Junge sah den Mörder, wie er aus dem Schlafzimmer kam, blutverschmiert und mit einem Messer in der Hand. Der Mörder erschrak und rannte…
Ermittlungen der Staatsanwaltschaft sollen Verbrechen aufklären oder aufdecken und nicht einseitig Beweise gegen einen einzigen Verdächtigen sammeln.
In den USA herrscht case law, bedeutet, dieser Fall könnte in der Rechtsprechung maßgebend für zukünftige Fälle werden.
Zu bedenken wäre, in Deutschland gab es zwei aufsehenerregende Prozesse gegen männliche Personen mit falschem Vergewaltigungsvorwurf. Der bekanntere Fall war J. Kachelmann, dieser landete im Gefängnis, wurde aber freigelassen und das Urteil aufgehoben.
Der Fall „Helga K.“ ging für ihr Opfer nicht so gut aus, er starb vor seiner Rehabilitierung und Frau K. wurde später in ihrem Strafverfahren schuldig gesprochen.
In einer anderen Mediendarstellung wurde Trump wegen Körperverletzung und Verleumdung in diesem Fall verurteilt.
Die Klägerin brachte ihre Vorwürfe erst 2019 nach rund 30 Jahren nach der mutmaßlichen Tat als Buch öffentlich.
In New York ist es für einen Republikaner wie Trump schwierig, eine unabhängige oder neutrale Jury zu finden.