Bundespräsident
- Martin Döhring
- 8. Aug. 2020
- 1 Min. Lesezeit
Aktualisiert: 23. Jan.
Der deutsche Bundespräsident hat sich in der Vergangenheit mehrfach zu Themen wie der DDR und der Marktwirtschaft geäußert. Zum Beispiel hat er bei einer Podiumsdiskussion über den Wandel in der DDR von der Planwirtschaft zur Marktwirtschaft gesprochen. Er betonte, dass politisch wünschenswerte Ziele nicht immer ökonomisch durchsetzbar waren und umgekehrt.
Die Bundesrepublik Deutschland (BRD) und die Deutsche Demokratische Republik (DDR) hatten unterschiedliche Wirtschaftssysteme. Während in der BRD die soziale Marktwirtschaft eingeführt wurde, setzte die DDR auf eine staatlich organisierte Planwirtschaft. Diese Unterschiede führten zu erheblichen wirtschaftlichen und sozialen Spannungen zwischen den beiden deutschen Staaten.
Der Bundespräsident fordert Aufklärung über die Vorgänge während der Corona Pandemie.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich mehrfach zu Themen der Marktwirtschaft sowie zur Deutschen Demokratischen Republik (DDR) geäußert. Auch wenn es keine einzelnen, spezifischen Zitate zu diesen Themen gibt, lässt sich seine Haltung auf Basis seiner öffentlichen Reden und politischen Ausrichtungen zusammenfassen:
1. **Marktwirtschaft**: Steinmeier befürwortet die soziale Marktwirtschaft als wirtschaftliches Grundprinzip Deutschlands. Diese Wirtschaftsform verbindet Freiheit und Fairness, indem sie den freien Markt mit sozialer Verantwortung kombiniert. In seinen Äußerungen hebt Steinmeier oft hervor, wie wichtig es ist, Wohlstand für alle zu schaffen und wirtschaftliche Chancen gerecht zu verteilen.
2. **DDR und Transformation**: In Bezug auf die DDR hat Steinmeier in der Vergangenheit den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Wandel gewürdigt, den die Menschen in den neuen Bundesländern nach der Wiedervereinigung durchlebt…
Ich frage mich, warum nicht mal irgend jemand protestiert , wenn der Bundespräsident Steinmeier in der Öffentlichkeit die Gewaltenteilung aufhebt mit so DDR Statements, es gäbe gar keine Rechtsprobleme, sondern nur „Demokratiedefizite“!
Laut Medienberichten hat der Bundespräsident Steinmeier aktuell die letzte verfügbare Langstreckenmaschine der Flugbereitschaft genutzt , um sein Pferd in der Mongolei zu besuchen.
Der Bundespräsident hatte letzte Woche erneut erwartungsgemäß seine „geistige Plattenbaubesiedlung“ weiterbetrieben.
Konkret ging es um seine „Kampfaufrufe“ oder Demonstrationsaufforderung gegen eine bestimmte politische Partei, die im Bundestrag vertreten ist.
Richtig ist, Artikel 21 Grundgesetz verpflichtet den Bundespräsidenten zur Neutralität.
Und wenn der Bundespräsident sich nicht an die Verfassung hält, so bietet Artikel 63 GG die Möglichkeit, diesen abzusetzen.
Insgesamt hat der Bundespräsident sein Amt bereits jetzt beschädigt, durch seine seltsamen Thesen, die zur DDR passen aber nicht zur Bundesrepublik Deutschland.