UN Resolution
- Martin Döhring
- 3. März 2022
- 1 Min. Lesezeit
...gestern wurde bekanntlich eine Generalversammlung der UN abgehalten. Mit großer Mehrheit hat die UN beschlossen, Russland aufzufordern, russische Truppen unverzüglich aus der Ukraine abzuziehen. 141 Staaten waren dafür, nur 5 dagegen und 35 enthielten sich der Stimme. Das Ergebnis ist eindeutig.
Gestern kam es zu einer erneuten UN-Vollversammlung.
141 von 193 Staaten haben Russland für den Ukraine Krieg erneut verurteilt und zum Rückzug aufgerufen.
32 Staaten haben sich der Stimme enthalten, darunter China und Südafrika.
Nur 6 Länder haben gegen die UN-Resolution gestimmt: Nordkorea, Belarus, Mali, Nicaragua, Eritrea und Syrien.
UN „Sicherheitsrat“ mit einem Kriegsverbrecher als ständigem Mitglied?
Rein theoretisch könnte Russland einseitig den Truppenabzug aus der Ukraine verkünden und durchführen. Damit käme Russland der Aufforderung der UN nach. Auch Verhandlungen mit der Ukraine wären dann überflüssig.
Als offizielle Verlautbarung könnte der Kreml erklären, der Truppenabzug sei okay, weil das Ziel der „Spezialoperation“ im Wesentlichen erreicht worden sei. Das wäre immerhin ein cleverer Schachzug.
Bereits 2014 hat die UN in einer Resolution die territoriale Integrität der Ukraine bestätigt. Damals hatte Russland die Ukraine mit einer Armee aus Freischärlern überfallen.
Das höchste UN Gericht hat Russland aufgefordert, unverzüglich die Ukraine zu verlassen. Der Überfall auf die Ukraine war völkerrechtswidrig.