Das #Asylrecht kommt nur für 1% der aktuellen Zuwanderungswilligen in Frage (Quelle: focus)
Und was mit den 99% abgelehnten Asylbewerbern? Wohin sollen wir die abschieben?
Besser ist doch, sofort die Grenzen dicht für Zuwanderungswillige zu machen.
Das deutsche Asylrecht gilt nicht für Kriegsflüchtlinge, es gilt nicht für Wirtschaftsflüchtlinge und auch nicht für Zuwanderungswillige aus sicheren Drittstaaten, sonst kommen nachher noch desertierte Natosoldaten aus Afghanistan und verlangen Asyl bei uns....
Deutschland hat im vorletzten Jahr 2/3 aller EU-Flüchtlinge aufgenommen. Deutschland darf aber nicht zum Asylantenwohnheim für Wirtschaftsmigranten aller Welt werden werden.
50-70% der Asylbegehrer werden aktuell abgelehnt.
Asylbegehrer haben kein Arbeitsrecht. Deutschland wurde im vorletzten Jahr von bereits 1,5 Millionen Zuwanderungswilligen gestürmt. Die Zahlen sind von offizieller Seite manipuliert, Familienangehörige werden aus der Asylstatistik „heraus gerechnet“.
70% der Asylbegehrer sind männlich, jung, muslim und gering qualifiziert. Bei Aufnahme-Akzeptanz ist zu erwarten, dass auf jeden von ihnen 4-8 Familienmitglieder folgen.
Die Kapazität der Aufnahme ist erschöpft, respektive überlastet, bezogen auf die Kosten.
Euro 11.200 kostet pro Jahr ein Migrant, ohne Integrationskosten.
Die EU hat eine Verteilungsquote von 160.000 Flüchtlingen für die ganze EU festgesetzt (2016). Die Beschlüsse von DUBLIN werden einseitig exekutiert zum Nachteil Deutschlands. Im letzten Jahr nahm Deutschland 350.000 Migranten von insgesamt 500.000 EU-Migranten auf.
Die Abschiebequote in Bayern ist lediglich 50%. In Bremen und anderswo nahezu Null.
Aktuell sind mutmaßlich mindestens 3-4,5 Millionen Flüchtlinge zu uns gekommen, nach offiziellen Angaben. Die Bundesregierung ist anscheinend verrückt genug, weitere Flüchtlingswellen in diesem Jahr zu akzeptieren.
In diesem Jahr, in nur einem Monat, sind bereits 73.000 Flüchtlinge nach Deutschland gekommen (Juni 2016).
Frankreich nimmt insgesamt nur 50.000 Flüchtlinge.
Wird die Grenze von Bulgarien zur Türkei geschlossen, ist der Hauptzustrom von Flüchtlingen nach Europa gestoppt. Helft Bulgarien, Helft Mazedonien, stoppt den Umgang mit der Türkei.
Die Verhaftung und Abschiebung von Gefährdern ist gemäß §58a Aufenthaltsgesetz zulässig und geboten.
Wer sein Vermögen mit anderen teilt, ist doof. Stacheldrahtverhau lässt sich leicht installieren und ist kostengünstig. Stacheldrahtrollen an der deutschen Grenze zum Ausland hin, hält die deutsche Grenze dicht und Zuwanderungswillige fern.
Aber auch Deutsche haben berechtigte Ansprüche: Es ist Zeit für Verhandlungen um die Rückgabe Deutscher Gebiete an Deutschland, z.B. Ostpreußen.
Würden die schlimmsten Befürchtungen wahr, wäre demnächst mehr als jeder 10te Deutsche ein Muslim. Bevölkerung aktuell 82 Millionen Deutsche auf deutschem Gebiet.
Deutschland war früher ein weltoffenes und tolerantes Land. Wir sehen seit längerem Züge des Totalitären aufkeimen, von denen, die die Opposition als rechtsradikal diffamieren!
Der #Islam gehört nicht zu Deutschland, er ist nicht integrationsfähig, weil der Koran nicht kulturkonform ist.
Sozialismus und falsch verstandene Hilfsleistungen haben uns in eine totalitäre Bananenrepublik verwandelt. Umverteilung ist Diebstahl. 4,3 Millionen Erwerbsfähige leben von staatlichen Transferleistungen (Hartz-IV). Andere Deutsche dürfen wegen der Behörden in Deutschland nicht erwerbstätig sein. Und die bekommen dann keine staatliche Transferleistungen. Dafür verlangt das Finanzamt von den unverschuldet Erwerbslosen ohne Hartz-IV eine Steuervorauszahlung, um die Asylkosten von 93 Milliarden Euro wieder reinzubekommen....
Den Armen und Schwachen sei gesagt: Mitleid hilft nicht! Teilt nicht die karitativen Einrichtungen, welche primär für Euch da sind, mit Fremden. Die Idee „zusammen sind wir stark“ ist in diesem Zusammenhang vermessen, es sei denn, Ihr entscheidet Euch für den #Djihad, Scharia und das Kopftuch mit Gesichtsschleier.
Die Kosten pro #Migrant belaufen sich auf bis zu 450.000 Euro pro Kopf (Quelle faz). Rechnet dies mal hoch! Andere Rechnung besagt: 11.000 Euro pro Kopf und Jahr.
Familiennachzug wird aus der Asylstatistik heraus gerechnet.
In 2016 waren 658000 Asylneuanträge.
Wirtschafts- und Kriegsflüchtlinge sind laut Grundgesetz nicht asylfähig.
Richtig ist ein Aufnahmestopp baw für Migration. Nachbarn halten es genauso.
Für die Flüchtlingskrise wurde auch schon ein Anstieg der Sozialabgaben um 370 Euro pro Jahr und Erwerbstätigen angedacht, in Deutschland (oder Alternativ : Wegfall der Maastricht Kriterien und damit Weichwährung). Die Steuern sollen wohl nicht erhöht werden, nun dann steigt eben die Staatsverschuldung und das würde zu Inflation und damit verbundener höherer Arbeitslosigkeit führen. Und für Wirtschaftsflüchtlinge sollen Deutsche enteignet werden?
Es besteht weiterhin die riesige Gefahr, nicht nur die Gewaltbereitschaft und Schariamentalität, sondern auch den syrischen Bürgerkrieg, den gesamten Nahostkonflikt, eskalierend bis zum Natoverteidigungsfall, per Zuwanderer nach Deutschland zu importieren.
Symptomatisch ist der Skandal um den „BER“-Flughafen und die damit verbundenen Schlampereien und Mauscheleien, für die deutsche Regierung, da hilft auch kein „Flüchtlingskoordinator“ um den fatalen Grenzöffnungsbefehl für illegale Einwanderer rückgängig machen zu wollen.
Deutschland braucht jetzt einen starken männlichen rechts progressiven Führer aus der Krise. Die bisherige deutsche Regierungschefin hat sich nach meinem Dafürhalten mehrfach und schon fast seriell als Amtsinhaberin disqualifiziert.
Die Masche „Angela Merkel“ ist doch immer diesselbe: Ein aufgebauschtes Medienphänomen, gekoppelt mit Nachäffen und der Tour „ich-bin-er-und-er-ist-ex“. Diese Täuschung wirkt nicht mehr, die meisten glauben ihr nicht mehr. Dazu zeigt das Ganze Tendenzen der Sozialisierung, Islamisierung und Lesbisierung! Ein Verbot von Islam und Koran halte ich für legal und richtig.
Die Asylverfahrenspraxis ist wahrscheinlich rechtswidrig. Politiker wie Merkel beziehen ihre Legitimation durch Rechtsstaat und Grundgesetz. Wird dies ausgehebelt, sind sie nicht mehr regierend. Werden rechtswidrige Weisungen, wie von Gabriel , ausgegeben, dann ist eine Bestandsgefährdung Deutschland dadurch gegeben, was die Nähe zum Delikt Hochverrat ausmacht.
PS: Mario Draghi hat zugegeben, dass es in der EZB Vetternwirtschaft gibt. Nun, vielleicht ist die D-Mark doch die bessere Währung für Deutschland! Bevor wir mit unserer Arbeitsleistung den Anderen das flotte Leben finanzieren.
EZB droht aktuell mit Inflation aufgrund angeblich fehlender Teuerung. Auf jeden Fall wird die EZB Politik wieder neuen Wirtschaftsdruck erzeugen. Inflation ist immer Krankheit und nie Medikament. Nullzins ist widersinnig, weil Zins der Preis für Geld ist. Anderenfalls würde der Gläubiger den Schuldner finanzieren. Monetäre Staatsfinanzierung (der „Südländer“) ist unzulässig.
Ein #Burka und oder #Kopftuchverbot wäre nach EU Recht gültig. Etwaige Anweisungen in diese Richtung können nicht beklagt werden. Ein Koranverbot kann gemäß Artikel 18 Grundgesetz erfolgen.
Es besteht doch der Verdacht, dass Lobbyisten aus der Konsumgüterindustrie die Zuflüsterer im Kanzleramt sind. Wenn dies so ist, ist es eine spezielle Form von Eigen-Kannibalismus, dieser seltsamen UMVERTEILUNGS WIRTSCHAFTSPOLITIK ZU FOLGEN.
Weiterhin besteht der massive Verdacht, die rechtswidrige Immigrationspraxis dient der absichtlichen Überschuldungspolitik und Haushaltssprengung.
Ich persönlich würde weiterhin die Abschaffung des Kanzleramtes im Rahmen einer verfassungsgebenden Nationalversammlung gemäß Artikel 146 Grundgesetz bevorzugen.
Bezogen auf die Asyl- und Sicherheitspolitik erleben wir ein totales Staatsversagen von #Groko und den Links-regierten Bundesländern.
Ja, das stimmt. Ursula von der Leyen, die Präsidentin der Europäischen Kommission, unterstützt das italienische Asylmodell von Giorgia Meloni. Dieses Modell sieht vor, dass Asylverfahren außerhalb der EU, in sicheren Drittstaaten, durchgeführt werden¹². Ein Beispiel dafür ist Albanien, wo bereits die ersten Migranten angekommen sind, um dort auf die Entscheidung über ihre Asylanträge zu warten³.
Von der Leyen hofft, dass durch diese Maßnahme die Abschieberate erhöht und die Asylverfahren effizienter gestaltet werden können¹. Was denkst du über diesen Ansatz?
(1) Abschieberate soll erhöht werden - Ursula von der Leyen will Melonis Asylmodell für EU adaptieren. https://www.msn.com/de-ch/nachrichten/other/abschieberate-soll-erh%C3%B6ht-werden-ursula-von-der-leyen-will-melonis-asylmodell-f%C3%BCr-eu-adaptieren/ar-AA1sqSjC.
(2) Migration in die EU: Von der Leyen will Abschiebezentren an EU-Außengrenzen. https://taz.de/Migration-in-die-EU/!6040140/.
(3) EU-Asylverfahren in Albanien: Melonis Deal unter der Lupe. https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/albanien-italien-fluechtlingslager-asyl-giorgia-meloni-100.html.
(4)…
Damit die Behörden eine ausreisepflichtige Person abschieben können, müssen die lokalen Behörden Kenntnis erlangen, wenn sich eine ebensolche Person in ihrem Zuständigkeitsbereich aufhält. Ist dies aktuell so gegeben?
Die Asyldebatte hat in Deutschland wieder an Fahrt gewonnen. Anlass ist das Attentat von Solingen vom letzten Freitag. Der mutmaßliche Täter hätte längst nach Bulgarien abgeschoben sein gemusst.
Deshalb hat der Oppositionsführer Maßnahmen gegen illegale Immagration gefordert und möchte, dass die Gesetze in diesem Bereich verschärft werden, notfalls auch mit Grundgesetzänderungen.