Insgesamt möchte ich bemängeln, dass sich der deutsche Politklüngel in den letzten Jahren als Heuschrecken gegen den Bürger entlarvt hat. Groko ist eine miese Tour und „Grün“ ist keine Alternative.
Hypermoralismus ist eher schädlich. Warum wird Herr Trump von einigen Medien angegriffen, wenn er legal Steuerabschreibungen vorgenommen hat?
Herr Böhmermanns Satire war Anlass für mehrere gerichtliche Auseinandersetzungen. War dies sinnvoll? Sogar die Kanzlerin äußerte sich dazu. Sie äußerte sich aber nicht, als etliche Male AfD-Abgeordnete Opfer von Roheitsdelikten wurden oder Anschläge mit Sachbeschädigung gegen die AfD erfolgte. Zweierlei Maß. Die Kanzlerin hätte mindestens sagen können, dass die illegal ist.
Zweierlei Maß ist unzulässig nach dem Grundgesetz, ein Grundrecht nach Artikel 3 GG ist die Gleichheit vor dem Recht. Artikel 1…
Gilla
Martin Döhring
08 maj 2019
Nach meinem Dafürhalten ist eine Co2-Steuer unsinnig. Es ist nicht erkennbar warum höhere Steuerabgaben nützlich fürs Klima wären.
Genauso unvernünftig ist der Vorschlag Co2 Ziele in die Verfassung aufzunehmen. Klima liegt jenseits der Reichweite von Politik, Demokratie und Gesetz.
Gilla
Martin Döhring
07 maj 2019
Artikel 7 GG Absatz 1 sagt, das gesamte Schulwesen steht unter der Aufsicht des Staates.
Und wie kann es dann die Regierungschefin wagen, den Schulschwänzern das Wort zu reden?
Es ist doch bekannt, dass Schulschwänzer durch die Prüfungen fallen.
Artikel 11 GG Absatz 2 sagt, die Freizügigkeit kann aufgehoben werden, wenn die Verwahrlosung der Jugend droht. Das ist doch der Fall, oder?
Und auch bei Bestandsgefährdung.
Eine Bestandsgefährdung besteht durch die Homosexuellen-Ehe, hatte das Bundesverfassungsgericht in einem Gutachten zu Artikel 6 Grundgesetz festgestellt.
Trotzdem wurde durch das Parlament, vielmehr durch die Annahme einer Gesetzesvorlage der Regierung, die Homosexuellenehe Wirklichkeit.
Sex gehört zur Ehe. Es gibt ja auch die eheliche Beischlafpflicht nach BGB (Bürgerliches Gesetzbuch). Aber widernatürliche Unzucht?
Das Psychiatrielehrbuch beschreibt…
Gilla
Martin Döhring
07 maj 2019
Es gibt sie noch die soziale Gerechtigkeit. Hier sind die Beweise:
1. Ohne Arbeit kein Geld - Arbeitnehmerin wollte nicht arbeiten
2. Ohne Schulbesuch kein Abitur - Schulschwänzer fallen durch
3. Klima und Merkel-Lüge aufgedeckt
4. Öffentlich-rechtlicher Rundfunk berichtet über private Schleuserkriminalität (§96 AufenthG). Ist Günther Jauch Mittäter nach §25 Abs 2. StGB, durch Übernahme der Tatherrschaft?
5. Keiner will mehr den Papst beschützen - Schweizergarde Nachwuchsmangel
Gilla
Martin Döhring
07 maj 2019
#Verteidigungsfall
Die Bundestagsvizepräsidentin Frau Claudia Roth hat heute verkündet, dass seitens der Türkei eine #Kriegserklärung vorliegt (Medienbericht, kein Witz). Anlass ist anscheinend das Verhalten des türkischen Diktators. Der Krieg zwischen zwei NATO-Mitgliedern ist nach meinem Wissen nicht geregelt.
Es sollte also heute das Parlament darüber befinden, ob ein #Verteidigungsfall vorliegt (Artikel 115a Absatz 1 Grundgesetz, Artikel 59 Grundgesetz). Antrag der Bundesregierung ist erforderlich.
Die Oberbefehlsgewalt über die Streitkräfte geht in diesem Fall auf das Bundeskanzleramt über.
Wenn ja, ist eine #Mobilmachung erforderlich, dieser muss Folge geleistet werden (BVerwG VIII C 109.67). Also eine Einberufung zu den Waffen. Die Aussetzung der Wehrpflicht ist meiner Meinung nach sowieso ein Fehler.
Friedensschluss – nach Abschluss der Kampfhandlungen kann der Bundestag ein Gesetz beschließen,…
Insgesamt möchte ich bemängeln, dass sich der deutsche Politklüngel in den letzten Jahren als Heuschrecken gegen den Bürger entlarvt hat. Groko ist eine miese Tour und „Grün“ ist keine Alternative.
Hypermoralismus ist eher schädlich. Warum wird Herr Trump von einigen Medien angegriffen, wenn er legal Steuerabschreibungen vorgenommen hat?
Herr Böhmermanns Satire war Anlass für mehrere gerichtliche Auseinandersetzungen. War dies sinnvoll? Sogar die Kanzlerin äußerte sich dazu. Sie äußerte sich aber nicht, als etliche Male AfD-Abgeordnete Opfer von Roheitsdelikten wurden oder Anschläge mit Sachbeschädigung gegen die AfD erfolgte. Zweierlei Maß. Die Kanzlerin hätte mindestens sagen können, dass die illegal ist.
Zweierlei Maß ist unzulässig nach dem Grundgesetz, ein Grundrecht nach Artikel 3 GG ist die Gleichheit vor dem Recht. Artikel 1…
Nach meinem Dafürhalten ist eine Co2-Steuer unsinnig. Es ist nicht erkennbar warum höhere Steuerabgaben nützlich fürs Klima wären.
Genauso unvernünftig ist der Vorschlag Co2 Ziele in die Verfassung aufzunehmen. Klima liegt jenseits der Reichweite von Politik, Demokratie und Gesetz.
Artikel 7 GG Absatz 1 sagt, das gesamte Schulwesen steht unter der Aufsicht des Staates.
Und wie kann es dann die Regierungschefin wagen, den Schulschwänzern das Wort zu reden?
Es ist doch bekannt, dass Schulschwänzer durch die Prüfungen fallen.
Artikel 11 GG Absatz 2 sagt, die Freizügigkeit kann aufgehoben werden, wenn die Verwahrlosung der Jugend droht. Das ist doch der Fall, oder?
Und auch bei Bestandsgefährdung.
Eine Bestandsgefährdung besteht durch die Homosexuellen-Ehe, hatte das Bundesverfassungsgericht in einem Gutachten zu Artikel 6 Grundgesetz festgestellt.
Trotzdem wurde durch das Parlament, vielmehr durch die Annahme einer Gesetzesvorlage der Regierung, die Homosexuellenehe Wirklichkeit.
Sex gehört zur Ehe. Es gibt ja auch die eheliche Beischlafpflicht nach BGB (Bürgerliches Gesetzbuch). Aber widernatürliche Unzucht?
Das Psychiatrielehrbuch beschreibt…
Es gibt sie noch die soziale Gerechtigkeit. Hier sind die Beweise:
1. Ohne Arbeit kein Geld - Arbeitnehmerin wollte nicht arbeiten
2. Ohne Schulbesuch kein Abitur - Schulschwänzer fallen durch
3. Klima und Merkel-Lüge aufgedeckt
4. Öffentlich-rechtlicher Rundfunk berichtet über private Schleuserkriminalität (§96 AufenthG). Ist Günther Jauch Mittäter nach §25 Abs 2. StGB, durch Übernahme der Tatherrschaft?
5. Keiner will mehr den Papst beschützen - Schweizergarde Nachwuchsmangel
#Verteidigungsfall
Die Bundestagsvizepräsidentin Frau Claudia Roth hat heute verkündet, dass seitens der Türkei eine #Kriegserklärung vorliegt (Medienbericht, kein Witz). Anlass ist anscheinend das Verhalten des türkischen Diktators. Der Krieg zwischen zwei NATO-Mitgliedern ist nach meinem Wissen nicht geregelt.
Es sollte also heute das Parlament darüber befinden, ob ein #Verteidigungsfall vorliegt (Artikel 115a Absatz 1 Grundgesetz, Artikel 59 Grundgesetz). Antrag der Bundesregierung ist erforderlich.
Die Oberbefehlsgewalt über die Streitkräfte geht in diesem Fall auf das Bundeskanzleramt über.
Wenn ja, ist eine #Mobilmachung erforderlich, dieser muss Folge geleistet werden (BVerwG VIII C 109.67). Also eine Einberufung zu den Waffen. Die Aussetzung der Wehrpflicht ist meiner Meinung nach sowieso ein Fehler.
Friedensschluss – nach Abschluss der Kampfhandlungen kann der Bundestag ein Gesetz beschließen,…