Ich würde nicht alles glauben, was im Internet steht, und schon gar nicht Wikipedia.
Im Zusammenhang mit rechtlichen Bezügen zur Staatssouveränität und einem möglicherweisen ehemaligen Besatzungsrecht stimmt es nicht, was bei Wikipedia steht.
Das Besatzungsrecht taucht noch in Artikel 120 Grundgesetz auf, wenn gleich mit der möglicherweisen richtigen Feststellung, dieses Gesetz würde keine Wirkung (mehr) entfalten.
Dies nährt bei mir Unbehagen. Denn: Es gilt der Rechtsgrundsatz, die Wirkung eines Gesetzes muss erkennbar sein. Wenn es also kein Besatzungsrecht mehr gibt, müsste also dieser Artikel des Grundgesetzes gestrichen oder korrigiert werden. Ein klärendes offizielles Wort vom #Bundesverfassungsgericht oder vom Staatsoberhaupt oder seitens der #Regierung wäre ebenfalls hilfreich, um genau sagen zu können, ob #Deutschland nun als Staat souverän ist und ob…
Ich würde nicht alles glauben, was im Internet steht, und schon gar nicht Wikipedia.
Im Zusammenhang mit rechtlichen Bezügen zur Staatssouveränität und einem möglicherweisen ehemaligen Besatzungsrecht stimmt es nicht, was bei Wikipedia steht.
Das Besatzungsrecht taucht noch in Artikel 120 Grundgesetz auf, wenn gleich mit der möglicherweisen richtigen Feststellung, dieses Gesetz würde keine Wirkung (mehr) entfalten.
Dies nährt bei mir Unbehagen. Denn: Es gilt der Rechtsgrundsatz, die Wirkung eines Gesetzes muss erkennbar sein. Wenn es also kein Besatzungsrecht mehr gibt, müsste also dieser Artikel des Grundgesetzes gestrichen oder korrigiert werden. Ein klärendes offizielles Wort vom #Bundesverfassungsgericht oder vom Staatsoberhaupt oder seitens der #Regierung wäre ebenfalls hilfreich, um genau sagen zu können, ob #Deutschland nun als Staat souverän ist und ob…