Was macht die Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH ?
- Martin Döhring
- 3. Okt. 2021
- 1 Min. Lesezeit
Diese Agentur gibt es wirklich, es handelt sich hier nicht um das Produkt einer Verschwörungstheorie. Die Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH existiert seit August 2006 in der Rechtsnachfolge der Bundesschuldenverwaltung.
Die Finanzagentur führt das Bundesschuldenbuch, in die alle Verbindlichkeiten der Bundesrepublik Deutschland eingetragen werden.
Der Bundesrechnungshof rügt die schlechte finanzielle Situation des Bundes und warnt vor Abschaffung der Schuldenbremse.
Die Notenbanken kaufen Staatsschulden an. In der Bilanz der Notenbanken, die sich spiegelbildlich zu einer normalen Bilanz verhält, tauchen diese Staatsschulden auf der Passiv Seite auf, genau dort, wo auch das Geld gelistet ist. Drum erhöht sich die Geldmenge genau um diesen Geldbetrag , wird also aufgebläht und diese Aufblähung heißt Inflation.
Rekapitalisierung
Eine interessante Bekanntmachung eines Beschluss von Januar 2021 findet sich auf der Webseite der Finanzagentur.
Es ist Länder gestattet, im Rahmen der Wirtschaftsförderung in der Covid-19 Situation, Unternehmensanteile (Aktien) zu kaufen oder zu übernehmen. Oder stille Beteiligungen an Unternehmen einzugehen. Oder Darlehen an real existierende Firmen zu vergeben.
Dies gilt im Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland und auch für Unternehmen, die plötzlich in einem finanziellen Engpass stehen.
Dies ist natürlich eine gesetzliche Grundlage für die Übernahme von Geschäftsanteilen real existierender Unternehmen durch die Finanzagentur.
Wie gesagt, die Finanzagentur führt das Bundesschuldenbuch. Aber….
Strenggenommen müssten die deutschen Staatsanleihen in der Bilanz der deutschen Bundesbank auftauchen. Und zwar auf der Passivseite. Ebenso wie das Bargeld.
Die Finanzagentur gehört dem Bund.
Der Wirtschaftsstabiliserungsfonds WSF wurde im März 2020 von der Regierung ins Leben gerufen, um Gelder zu verteilen, in der Abwehr der Folgen der staatlichen Coronapolitik.
Der WSF sorgte für die Rekapitalisierung gemäß § 22 StFG zum Beispiel 5,8 Milliarden Euro an die Deutsche Lufthansa.
Der Fond hat einen Gesamtumfang von Euro 600 Milliarden.