Sicherheitspolitischer Offenbarungseid der deutschen Regierung
- Martin Döhring
- 4. Aug. 2022
- 2 Min. Lesezeit
Wenige Tage nach dem kriminellen Überfall Russlands auf die Ukraine hielt Bundeskanzler Scholz eine vielbeachtete Rede und sprach von einer „Zeitenwende“. Zu dem annoncierte er ein Sondervermögen für Rüstungsaufgaben von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr.
Iron vs. THAAD, Lenkwaffen und Panzer
konkretes Problem #1: angeblich wird Deutschland das israelische „Iron Dome“ zur Raketenabwehr anschaffen. Hatte ich schon zeitnah in einem Forum kritisiert. Iron Dome wurde entwickelt, gegen selbst gebastelte Raketen vom Typ Iskander. Haben wir in unserer Nachbarschaft arabische Terroristen die solche extrem lahmen Raketen basteln? Nein? Nun, das ist das System überflüssig.
Südkorea hat sich THAAD angeschafft. THAAD ist die Abkürzung für Terminal High Altitude Area Defense. Wird von Lockheed Martin/Raytheon hergestellt. THAAD kann Kurz- und Mittelstreckenraketen abwehren. Dazu werden Abwehr Raketen gestartet, die genau in die angreifenden Raketen hineinsteuern und sie damit ausschalten. Das wäre schon eher was für uns.
Problem #2: Wurden eigentlich schon Lenkwaffen angeschafft? Vor Jahren hieß es, der Ankauf von Lenkwaffen (Raketen) wird verschoben, bis eine neue Generation dieser Waffen auf dem Markt ist.
Lenkwaffen sind die Raketen, die bei unseren Eurofightern (Kampffliegern) unter den Tragflächen hängen. Extrem nützlich in der Abwehr eines akuten Angriffs. Rüstung kauft man vorher, nicht hinterher, wenn alles zu spät ist. Ich hoffe, die Bundeswehr hat mittlerweile ausreichend Lenkwaffen, um einen Angriff abzuwehren.
Problem #3: Panzer. Angeblich ist die Hälfte unserer Flotte an Leopard 2 Panzern nicht einsatzfähig. Diese Panzer wurden darüber hinaus genutzt, um Ersatzteile für die Panzer zu liefern, die noch in Betrieb sind. Ich würde sagen, es muss jetzt ein Auftrag erteilt werden, alle Leopard 2 Panzer in den funktionsfähigen Zustand zu führen. Instandsetzung.
Dies sind nur die Beispiele, die ich kenne. Aber in anderen Truppenbereichen sieht es sicher ähnlich aus. Wann ändert sich was? Monatelang wurde über Waffenlieferungen an die Ukraine gerungen, dito über das Gesetz für das Sondervermögen.
Das von der Firma Diehl hergestellte Luftabwehrsystem Iris-T darf in Deutschland offenbar nicht betrieben werden. Deutschland will der Ukraine insgesamt 16 dieser Systeme liefern .
Aufgrund der Versäumnisse der aktuellen Regierung ist die Innere Sicherheit in Deutschland aktuell nicht gegeben. Dies muss sich ändern. Rasch.
Deutschland sollte massiv aufrüsten, auch atomar.
Kernwaffen sind als Abschreckung wichtig, aber auch als Option für Einsatz.
Das Attentat von Solingen belegt leider auch die Unfähigkeit der Ampel in der Sicherheitspolitik.
Je nachdem, wie man im Kopf so ist, kann man natürlich auch Inhalte der Ampel oder von Rotgrün vertreten oder mitmachen.
Es gibt aber Grenzen:
1. Entgegen der häufigen Darstellung ist die Verteidigungsbereitschaft der Bundesrepublik Deutschland schlicht mangelhaft. Verantwortlich sind direkt der Bundeskanzler und der Verteidigungsminister Pistorius. Es hilft aktuell nicht, wenn uns ab 2025 angebliche „Wunderwaffen“ wie Raketenabwehr Arrow3 und Kampfjet F35 versprochen sind. Auch heute, an diesem Tag, muss eine Abwehr feindlicher Angriffe möglich sein. Der NATO-Vertrag wird von Deutschland auch in diesem Jahr wahrscheinlich nicht eingehalten. Es fehlen noch Rüstungsausgaben von 14 Milliarden Euro.
2. Wirtschaft. Herr Habeck könnte mein bester Freund sein. Aber was er als Bundeswirtschaftsminister liefert, ist viel zu wenig. Auch die Aufklärungssei…