Oppositionsführer glaubt dem Kanzler kein Wort mehr
- Martin Döhring
- 20. Aug. 2022
- 1 Min. Lesezeit
Der Oppositionsführer im deutschen Bundestag, Friedrich Merz (CDU), hat erklärt, er glaube dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz kein Wort mehr.
Hintergrund ist Verstrickung von Scholz in den Cum-Ex Skandal. Bei der Bevölkerung ist der Eindruck entstanden, die Warburg Bank hat der SPD Schmiergeld gegeben, damit die SPD der Warburg Bank hilft, illegal den deutschen Fiskus um 47 Millionen € zu erleichtern.
Was ist eigentlich mit „Aschaffenburg“? Müssen wir uns jetzt wieder die gleichen Sprüche anhören wie schon bei Mannheim, Solingen oder Magdeburg?
Es ist sehr befremdlich, wenn der Kanzler heute einen „Industriegipfel“ veranstaltet, ohne Vertreter des Mittelstands, ohne Finanzminister und ohne Wirtschaftsminister aber mit Gerwerkschaften. Böse Befürchtungen einer „gelenkten Zentralverwaltungswirtschaft“ kommen wieder auf…
Mit den Konjunkturprognosen hat sich der Kanzler jetzt wohl mehrfach schon vertan.
Problematisch erscheint, dass der amtierende Bundeskanzler anscheinend nur eins kann: Deutschland verschulden.
Für mein Empfinden wird regierungsseitig viel zu wenig unternommen, die illegale Immigration nach Deutschland zu unterbinden. Auch verstärkter Propagandaeinsatz gegen „rechts“ ist kein geeignetes Mittel, um die übermäßige Zuwanderung zu begrenzen oder gar zu stoppen.