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AutorenbildMartin Döhring

Notwehr

Klassisch ist §32 STGB

Notwehr ist Verteidigung die erforderlich ist zur Abwehr eines gegenwärtigen rechtswidrigen Angriffs.

Notwehrexzess ist nicht strafbar §33 STGB bei Verwirrung, Furcht oder Schrecken

Notstand liegt vor §34STGB wenn Rechtsbruch erforderlich zur Abwehr von Gefahren von einem höherwertigen Rechtsgut. Jedermannparagraf ist §127 StGB: vorläufige Festnahme

§35 STGB beschreibt analog zur Notwehr Straffreiheit bei nicht Vorwerfbaren Taten

Erlaubnistatsbestandsirrtum ist gesetzlich nicht geregelt kann aber analog zu §16 StGB behandelt werden. Gefahr im Verzug §§98, 100, 105 StPO: Keine gerichtliche Legitimation erforderlich

Artikel 20 GG Absatz 4 hat Gebotscharakter und legitimiert Maßnahmen zum Schutz oder Wiederherstellung von Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit im Sinne der Verfassung

§153 StPO ermöglicht Einstellung des Verfahren bei Geringfügigkeit

§17 StGB beschreibt Unvermutbarkeit

§323 StGB beschreibt Delikt bei unterlassener Hilfeleistung

BGB §228 ist defensiver Notstand

BGB §904 beschreibt aggressiven Notstand

BGB §859 gewährleistet Eigentumsschutz

BGB §193 Wahrung berechtigter Interessen

Putativnotwehr ist ein Irrtum des Verteidigers hinsichtlich Tat oder Tatumstände

Waffen müssen in Widerstandsbehältnisse gemäß DIN E 1143 1 Widerstandsgruppe 0 aufbewahrt werden. Neu seit 2017 für alte Behältnisse Bestandsschutz

Waffen werden entladen und gesichert transportiert, Munition und Waffe getrennt, verschlossen und nicht zugriffsbereit

Wesentliche genehmigungspflichtige Teile einer Waffe sind Lauf, Griff, Verschluss, Trommel, Rahmen

Waffenbesitz ist Ausübung der tatsächlichen Gewalt. Waffenerwerb führt zur Erlangung der tatsächichen Gewalt. Überlassen meint Übertragung der Gewalt ohne Eigentumsverhältnisse.

Munitionserwerb durch Munitionserwerbschein, auf dem Schießstand für den sofortigen Verbrauch, Jagdschein, Munitionsberechtigung in der WBK und Munitionshandelerlaubnis.

WBK ab 21 mit MPU, ohne MPU ab 25, Zuverlässigkeit, Eignung, Sachkunde, Bedürfnis

Schussbereit ist eine geladene Waffe. Verboten sind: Shuriken, Molotow, Nun-Chaku, Totschläger.


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