Ich persönlich mag unseren Bundespräsidenten nicht
- Martin Döhring
- 8. Aug. 2019
- 1 Min. Lesezeit
Wie schon sein Vorgänger verstößt er aktiv gegen Artikel 21 Grundgesetz (Demokratieprinzip). Gibt sogar ein Gutachten darüber. Jemanden wie ihn würde ich nicht als verfassungskonform ansehen.
Ich finde , Deutschland braucht rasch einen anderen Bundespräsidenten!
In Hinsicht auf seinen Thesen mag ich den aktuellen Bundespräsidenten nicht. Richtig ist, Demokratie und Rechtsstaat sind in Deutschland zum Glück in weiten Bereichen getrennt. Aus den Kommentaren des Bundespräsidenten kann man ein DDR Rechtsverständnis herauslesen. Ich will keine zweite DDR auf deutschem Boden.
Die Eingangsvermutung von diesem Beitrags-Strang hat der Bundespräsident in den letzten Tagen reichlich bestätigt.
Das Problem mit Herrn Dr Steinmeier liegt unter anderem darin, dass er wiederholt versucht hat, ein juristisches Problem in ein demokratisches umzuwandeln. Er als promovierter Jurist müsste wissen, dies ist unzulässig . Auch und gerade für den Bundespräsidenten. So was riecht verdächtig nach „DDR“!
Korrektur: Herr Steinmeier hat diese Woche tatsächlich gesagt: „Ich bin es leid, dass dem Rechtsextremismus offen das Wort geredet wird“.
Wo bitte schön, wurde dem Rechtsextremismus offen das Wort geredet?
Ich bin zwar absolut für freie Meinungsäußerung gemäß Artikel 5 Grundgesetz, aber der Bundespräsident ist zur Neutralität verpflichtet. Dieser Pflicht kommt er absichtlich nicht nach.
Ich kann ihm keine Verfassungskonformität bescheinigen.