Die Landtagswahlen in Hessen stehen, genauso wie das in Bayern war, unter dem Eindruck der Bundespolitik. Union und SPD leiden unter Groko-Merkel. Frau Merkel hat den Markenkern der Union zerstört, diesen versucht jetzt die AfD teilweise nachzubilden.
Prognosen würde ich nicht wagen und nicht glauben.
Allein der Grünentrend scheint echt zu sein. Der Aushängepolitiker der FDP ändert seine Meinung anscheinend schneller, als andere ihre Unterwäsche.
Die Grünen führen einen Empathie-Wahlkampf mit Lächeln und den Begriffen Natur und Heimat.
Die Grünen Basis ist allerdings eher anarchistisch und antiautoritär gegen Führung. Bedient sehr gut das Ressentiment gegen Groko-Merkel. Dies alles ummantelt in Klima-Religion, mit teilweise sektenhaftem Gehabe. Das Wählerpotential ist aber begrenzt. Die Stimmgewinne entsprechen den Verlusten bei der SPD.
Bei der Landtagswahl in NRW „glänzte“ die LINKE mit Revolutions- und Umsturzphantasien zugunsten eines „Proletariats“. Öffentlich. Geschmückt mit Paragrafen aus dem Strafgesetzbuch welche Straftaten im politischen Kontext beschreiben (§111 und §129 StGB). Nur zur Erinnerung.
Ich selbst sehe kein Potential für einen kommunistischen Putsch. Selbst die G20-Gegner, die ATTAC Leute und der autonome schwarze Block sind eher anarchistisch denn ideologisch links.
Herr Olaf Scholz (SPD) ist vor ein paar Tagen in die Martin Schulz Falle getreten, beim Versuch auf die linke Taste zu drücken und damit links zu überholen. Funktioniert einfach nicht. Herr Kühnert von den Jusos vertritt Thesen, für die die LINKE vom Verfassungsschutz beobachtet wurde.
Der Bundespräsident macht in schöner Regelmäßigkeit Werbung für die Demokratie. Ich bin natürlich kein Un-Demokrat, trotzdem sehe dies auch teilweise befremdlich. Unterschwellig könnte man meinen, es herrsche keine Demokratie oder diese sei in Gefahr. Er adressiert damit ganz offensichtlich an diejenigen, die sich übergangen oder benachteiligt fühlen.
Unter Demokratie versteht jeder etwas anderes. Viele verbinden den Demokratie Begriff wohl mit Wohlstand in geordneten Verhältnissen oder setzen dies gleich. Was ein schwerer Fehler ist. Demokratie meint primär auch nicht Rechtsstaatlichkeit. Bei uns ist gesetzlich die parlamentarische Demokratie mit gewählten Volksvertretern vorgeschrieben, wenn gleich der eigentliche Souverän das deutsche Volk ist (ART 20 GG).
Demokratie ist nicht das, was in der Zeitung steht.
Unsere politischen Parteien sind per se nicht gemeinnützig, auch wenn sie sich alle gerne diesen Anschein geben. Eine Partei ist immer parteilich und eine Interessenvertretung einer Gruppe. Auch dies ist gesetzlich geregelt.
Ein großes Manko in Deutschland besteht darin, dass es Abgeordnetenbestechung als eigenständiges Delikt nicht gibt.
Die Wähler in Hessen sollten heute beide Stimmen der CDU geben!
Ich aber sage Euch: Wer heilt, hat Recht!
Es ist schon grotesk, was Groko so alles an Monstrositäten hervorbringt: Angeblich plant der Gesundheitsminister ein Verbot von Schwulenheilungen. Also sollen so genannte Konversionstherapie künftig nicht mehr durchgeführt werden dürfen. Mal abgesehen davon, dass ich dies als Angriff auf die Freiheit des Willens sehe, sollte bedacht werden, dass dies möglicherweise zu einer massenhaften Scheidungsrate führt.
Die SPD hat die Union in der ungeliebte Zweckehe GROKO gezwungen. Herbert Wehner hielt eine Große Koalition noch für widernatürliche Unzucht (wörtlich).
Wir erleben gerade den Untergang der Sozialdemokratie. In Mitteldeutschland kratzen die an der 5%-Marke. Ich sage, dies ist ausgleichende Gerechtigkeit. Ich selbst fühlte die SPD in den letzten 20 Jahren als diejenigen, welche Mobbing als…