Eine Zensur findet nicht statt
- Martin Döhring
- 16. Okt. 2022
- 1 Min. Lesezeit
Artikel 5 Grundgesetz garantiert die Meinungsfreiheit.
Warum aber hat die Groko das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, kurz Netz-DG, erlassen ?
Dieses Gesetz zwingt private Socialmedia Betreiber unter Androhung erheblicher Strafen eben zu dieser Zensur!
Das ist erschreckend .
Die CSU München berichtet auf Facebook, der noch amtierende Bundeswirtschaftsminister Dr Robert Habeck betreibt 805 Klagen gegen seine Kritiker. Möglicherweise liegt hier ein Missbrauch der Justiz vor, um die Opposition zu unterdrücken.
Und wie war das bei Corona, als die Medien nur Staatspropaganda verbreitet haben plus Warnungen vor Skeptikern und Kritikern? Und die Skeptiker und Kritiker und die mit anderer Meinung als Spinner, Idioten, Verschwörer oder gar rechtsextrem verleumdet haben?
Also ich würde sagen, das Netzwerkdurchsetzung-Gesetz widerspricht eklatant Artikel 5 Grundgesetz.
Wer nur die staatliche Meinung wiedergibt , darf alles sagen und hat nicht zu befürchten.
Schauen wir mal, ob Elon Musk - wie angekündigt - tatsächlich alle gesperrten Twitterkonten wieder öffnet .