Die sterbende Demokratie?
- Martin Döhring
- 5. Feb. 2022
- 1 Min. Lesezeit
Die Washington Post führt jetzt im Header „democracy dies“! Was ist dran an dieser These? Warum lügt der ÖRR? Was meinte Herr Lauterbach , als er den „Wächterstaat“ von Platon öffentlich empfehlte? Ist das so, dass wir von einer Kaste, einer Oligarchie regiert werden oder besser gesagt, an der Nase herum geführt werden?
Der ÖRR betreibt Propaganda und lügt gelegentlich. Demokratie ist ein Märchen für die Dummen, damit sie nicht aus dem Fenster springen….
Ich habe keinen Zweifel daran, dass wir in einer funktionierenden Demokratie leben. Demokratie ist aber kein Ersatz für effektive Rechtsstaatlichkeit. Die Rechtsstaatlichkeit ist bei uns vorgeschrieben. Versuche, mit der Demokratie die Rechtsstaatlichkeit zu überwinden können in die gefährliche Nähe zum verbotenen Hochverrat führen.
Die regierende Partei halte ich in Teilen für verfassungsfeindlich.
Wieviel Putinversteher bei der SPD haben bei uns Rechtsstaat , Meinungsfreiheit und Grundgesetz ausgehebelt für ihren Herrn und Meister?
Die Ukraine verteidigt in ihren Kampf gegen den russischen Aggressor auch uns und unsere Freiheit!