Brexit: Kingdom down
- Martin Döhring
- 9. Sept. 2019
- 2 Min. Lesezeit
Mittlerweile muss man fast befürchten, wir müssen Rosinenbomber für London vorhalten, um die britische Bevölkerung von schlimmster Not fern zu halten. Tägliche Versorgungsflüge von Frankfurt nach London, mit Klopapier, Babynahrung, Windeln, Mehl und Zucker. Richtig ist, ein ungeordneter Brexit, ein „no-deal-Brexit“ ist lege artis nicht möglich. Den EU Austritt regelt Artikel 50 EU-Vertrag. Dort steht in Absatz 2 und 3, dieser EU Austritt müsse von beiden Seiten im Rahmen eines Vertrags geregelt werden. Dazu ein Vertrag, der die zukünftigen Beziehungen beider zu einander regelt. Brexit ohne solchen Vertrag ist kein EU Austritt nach Artikel 50 EUV, sondern ein einseitiger Bruch von Großbritannien mit der EU. Im Rahmen des Brexit habe ich mir eine Webseite der EU angeschaut, die mit angeblichen Mythen über die EU wirbt, oder diesen Behauptungen widersprechen müsste. Beispielsweise heißt es dort, der EURO sei besser als die DM für Deutschland. Ist sicher nicht bewiesen. Interessanterweise bestimmen über den EURO auch Länder in der EU, die gar nicht in der EURO-Währungsgemeinschaft sind.
Die Hinterzimmerpersonalie Frau Dr von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin ist nicht die Sternstunde der Demokratie. Dr von der Leyen stand nicht zur Wahl bei der EU-Wahl im Frühjahr. Wurde aber dann auf deutschen Wunsch hin Chefin der EU-Kommission. Die Eu-Kommission ist so was wie die Exekutiv-Regierung der EU.
Muss nicht eigentlich darauf gedrängt werden, demokratische Wahlen im Vatikan abzuhalten? Wie kann der Vatikan zur EU gehören, wenn sein Staatsoberhaupt durch das internationale Ausland bestimmt wird, aber nicht durch die Einwohner? Schlimmer noch: Ein nicht EU-Bürger wird plötzlich ein Staatsoberhaupt in der EU. Im Prinzip könnte man ob dieses Umständes wahrscheinlich ein EU-Ausschlussverfahren gegen den Vatikan nach Artikel 7 EU-Vertrag einleiten. Der Papst war ein nahezu unbekannter EU-Ausländer. Ein feudalistisch-klerikales internationales Komitee bestimmte ihn zu einem EU-Staatsoberhaupt auf Lebenszeit. Die Mitglieder dieses Komitee wiederum werden vom Papst bestimmt. Demokratie?
Das alte Pfarrhaus aus der DDR ist mit Sicherheit das falsche Betriebssystem für das bundesdeutsche Kanzleramt. Wie war es möglich, einen Pfarrer zum deutschen Staatsoberhaupt zu küren? Immerhin haben wir hier seit Bismarck die Trennung von Staat und Kirche. Wie kann es sein, dass die anderen 28 EU Staaten nichts sagen? Ist die deutsche Hegemonialstellung qua Euro in der EU wirklich so stark, und die anderen nur unsere abhängigen Vasallen?
London und Brüssel konnten sich einigen bezüglich der Brexit Regeln für Nordirland.
Möglicherweise ist natürlich der Brexit die geeignete Methode, den Untergang des britischen Empire aufzuhalten.
Wir wissen, dass EU-Richter die EU-Gesetze brechen oder für deren Einhalt nicht sorgen.
Niemand kümmert sich offensichtlich um die Einhaltung selbst elementarer Rechte wie Menschenrechte, die in der EU verbrieft sind.
Dazu kommt die offensichtliche Un-Demokratie, jemanden, der überhaupt nicht zur Wahl stand, plötzlich den offiziellen Kandidaten zu bevorzugen und zur EU-Regierungschefin zu machen?
Dies alles unter dem Druck Deutschlands.
Klar kann man verstehen, dass Großbritannien mit so was nichts mehr zu tun habe möchte.
Vielleicht sollte England auch Vorbild für uns sein und uns den Weg aus der EU weisen.
Eigentlich wäre es mir ja lieber, die Briten würden in der EU verbleiben…
Nur leider gibt es ja doch stichhaltige Argumente, die EU zu verlassen.
Häufiger wurde schon gesagt, die EU ist nicht demokratisch. Die Regierung der EU ist die EU-Kommission. Diese wird aber nicht demokratisch bestimmt. Ganz im Gegenteil.
Das Hinterzimmer hat Frau Dr von der Leyen zur EU-Kommissionschefin gemacht. Der Kuhhandel war, dass die Franzosen dafür C. Lagarde als EZB-Chefin bekamen. Diese Form der Politik passt nicht zum deutschen Grundgesetz, siehe hierzu z.B. die Artikel 20, 23, 24, 25 GG.
Wir erleben seit mindestens einem Jahrzehnt eine Politik, die absolut Utilitaristisch ist.
Nachtteilig hierbei ist, die Fairness bleibt auf der Strecke, der Grundgesetz „gleiches Recht für Alle“ fällt…
Ich bin immer noch dafür, man müsse mehr Werbung für einen Verbleib der Briten in der EU machen. Den Brexit halte ich für unvernünftig.
Soweit mir bekannt, gibt es einen parlamentarischen Beschluss des Unterhauses in London, demzufolge der Premierminister die EU um einen Aufschub bitten muss, wenn kein beiderseitiges Austrittsabkommen vorliegt.
Ich glaube jetzt nicht mehr an den Brexit:
Das Parlament hat beschlossen, dass es keinen Brexit ohne Vertrag geben darf. So sind die Gesetze auch.
Gleichzeitig hat das Parlament beschlossen, mehrfach, den ausgehandelten Vertrag mit der EU nicht umzusetzen.
Die EU besteht auf die „back-stop-Regelung“ zum Schutz von Irland.
Die Briten stören sich an der backstop Regelung, weil diese möglicherweise ein bilaterales Handelsabkommen der Briten mit den USA verhindert.
Die Frist läuft am 31.Oktober 2019 ab.
Grundsätzlich stören sich die Briten an der Personenfreizügigkeit in der EU.
Zoll (Zölle) ist eher ein ungeordnetes Problem.
Ein Bruch mit der EU zu einem Brexit hin erscheint zur Stunde unmöglich.